Urnenöffnungszeiten an den Abstimmungssonntagen.

Abstimmungstermine 2024

RESULTATE vom 3. März 2024
RESULTATE vom 9. Juni 2024
Eidgenössische Vorlagen 22. September 2024

1.    Volksinitiative vom 8. September 2020 «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)» (BBl 2024 28);
2.    Änderung vom 17. März 2023 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Reform der beruflichen Vorsorge / BBl 2023 785).

Der Parolenspiegel der wichtigsten Parteien mit den Links auf die Informationen der Partei. HIER
Das Abstimmungsdoku des Bundesrates mit Informationen auf 40 Seiten HIER
Kantonale Vorlagen 22. September 2024
  1. Änderung Verfassung des Kantons Solothurn (KV); Solothurnische Gebäudeversicherung;
  2. Anstellungsbehörde für die Staatsschreiberin oder den Staatsschreiber und ihre oder seine Stellvertretung: Änderung der Verfassung des Kantons Solothurn (KV).
Link zur kantonalen Abstimmungszeitung HIER
VORLAGEN 24. November 2024

1.    Bundesbeschluss vom 29. Sept. 2023 über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen (BBl 2023 2302);
2.    Änderung vom 29. Sept. 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Untermiete) (BBl 2023 2288);
3.    Änderung vom 29. Sept. 2023 des Obligationenrechts (Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs) (BBl 2023 2291);
4.    Änderung vom 22.Dez. 2023 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) (Einheitliche Finanzierung der Leistungen).

Quelle unverpixelt: WIKIPEDIA

Sommerzeit = Saure Gurkenzeit ?

Kaum gewählt, macht die neue JUSO-Präsidentin grossen Wirbel bei den REICHEN im Land. Mit der lancierten Erbschaftsteuer Initiative sollen die Vermögenden geschröpft werden. Da fällt ein Zitat von PIERRE-JOSEPH PROUDHON ein: Eigentum ist Diebstahl (am Volk).
Frage: Sind die Gehälter (ohne Fringe Benefits) ehemaliger SP-Magistraten (Berset, Levrat, Leuenberger) eher der unteren Schicht oder der mit Reichtum gesegneten oberen Mittelschicht zuzuordnen? Helmut Hubacher wird sich beim Wissen um derartige Bezahlungen im Grabe drehen.
Es sagte in der Neuzeit Winston Churchill: Wer als 20-Jähriger kein Sozialist ist, hat kein Herz. Wer mit 40 immer noch ein Sozialist ist, hat keinen Verstand. Nachzulesen  HIER
SICHERHEIT SCHWEIZ 2023; Lagebericht des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB)

 Bildquelle:https://www.tarnkappe.info

Der aktuellste Lagebericht auf 94 Seiten zusammengefasst HIER!.
Ab Seite 32: Was sieht der NDB
Ab Seite 47: Gewalttätiger Extremismus
Ab Seite 71: Bedrohung kritischer Infrastrukturen 

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